WIDERRUFSBELEHRUNG

Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht nach § 312g Abs. 1 BGB in Verbindung mit § 355 BGB zu.

Die nachfolgenden Bestimmungen unterscheiden zwischen bereits vorgefertigten Produkten und individuell nach Kundenvorgaben angefertigten Produkten.

Für individuell angefertigte Waren gelten die gesetzlichen Ausnahmen vom Widerrufsrecht gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB.

Bei den im Bereich „Vorgefertigte Produkte“ angebotenen Waren handelt es sich um bereits hergestellte Produkte, die in der jeweiligen, im Angebot dargestellten Ausführung angeboten werden.

Bei diesen Produkten erfolgt die Herstellung nicht aufgrund einer individuellen Auswahl oder Bestimmung des jeweiligen Kunden.

Soweit keine andere gesetzliche Ausnahme vom Widerrufsrecht vorliegt, steht Verbrauchern bei einem Fernabsatzvertrag über ein solches vorgefertigtes Produkt das gesetzliche Widerrufsrecht nach § 312g Abs. 1 BGB in Verbindung mit § 355 BGB zu.

Die Widerrufsfrist beträgt grundsätzlich 14 Tage.

Die Widerrufsfrist beginnt bei einem Verbrauchsgüterkauf grundsätzlich mit dem Zeitpunkt, zu dem der Verbraucher oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Frachtführer ist, die Ware erhalten hat (§ 356 Abs. 2 BGB).

Zur Ausübung des Widerrufsrechts muss der Verbraucher TimerStore mittels einer eindeutigen Erklärung über seinen Entschluss informieren, den betreffenden Vertrag zu widerrufen.

Die Erklärung kann beispielsweise per E-Mail oder postalisch erfolgen.

Der Verbraucher muss für die Ausübung des Widerrufsrechts keinen bestimmten Grund angeben.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt es, dass der Verbraucher die Erklärung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.

Dies entspricht den gesetzlichen Vorgaben des § 355 Abs. 1 und 2 BGB.

Wenn ein Verbraucher einen Vertrag wirksam widerruft, hat TimerStore die vom Verbraucher erhaltenen Zahlungen gemäß § 357 BGB zurückzuzahlen.

Hierzu gehören grundsätzlich auch die Kosten der ursprünglichen Standardlieferung.

Nicht erstattet werden müssen zusätzliche Kosten, die dadurch entstanden sind, dass der Verbraucher eine andere Art der Lieferung als die von TimerStore angebotene günstigste Standardlieferung gewählt hat.

Die Rückzahlung erfolgt grundsätzlich mit demselben Zahlungsmittel, das der Verbraucher bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde und dem Verbraucher hierdurch keine Kosten entstehen.

TimerStore kann die Rückzahlung bei einem Warenkauf verweigern, bis die Ware zurückerhalten wurde oder der Verbraucher den Nachweis erbracht hat, dass er die Ware zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Die gesetzlichen Regelungen ergeben sich insbesondere aus § 357 BGB.

Im Falle eines wirksamen Widerrufs trägt der Verbraucher die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware, sofern TimerStore den Verbraucher hierüber ordnungsgemäß informiert hat und sich nicht freiwillig zur Übernahme dieser Kosten bereit erklärt.

Dies richtet sich nach § 357 Abs. 5 BGB.

Der Verbraucher muss für einen etwaigen Wertverlust der Ware nur dann Wertersatz leisten, wenn dieser Wertverlust auf einen Umgang mit der Ware zurückzuführen ist, der zur Prüfung ihrer Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise nicht notwendig war, und die gesetzlichen Informationspflichten zum Widerrufsrecht erfüllt wurden.

Dies richtet sich nach § 357a Abs. 1 BGB.

Bei TimerStore können Produkte individuell nach den Vorgaben des Kunden angefertigt werden.

Dies betrifft insbesondere Produkte aus den Bereichen:

• „Cosplay-Artikel“, soweit diese individuell nach Kundenvorgaben angefertigt werden,
• „3D-Druck auf Anfrage“, soweit die Ware individuell nach den Vorgaben des Kunden hergestellt wird.

Für diese Waren kann das gesetzliche Widerrufsrecht gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB ausgeschlossen sein.

Nach § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB besteht das Widerrufsrecht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, „die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind“.

Der Ausschluss des Widerrufsrechts gilt daher insbesondere dann, wenn die konkrete Ware erst aufgrund individueller Vorgaben des Kunden hergestellt wird und diese individuellen Vorgaben für die Herstellung maßgeblich sind oder die Ware eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten ist.

Eine individuelle Anfertigung kann insbesondere vorliegen, wenn der Kunde die konkrete Ausführung des Produkts individuell bestimmt. Hierzu können beispielsweise gehören:

• individuelle Namen, Beschriftungen oder Schriftzüge, persönliche Texte,
• individuelle Maße, Abmessungen oder Größen,
• individuell ausgewählte oder vereinbarte Farben und Farbkombinationen,
• individuelle Gestaltungsmerkmale und Ausführungen, persönliche Motive,
• individuelle Anpassungen an bestimmte persönliche Anforderungen,
• sonstige vom Kunden konkret vorgegebene Gestaltungsmerkmale,

sofern diese Vorgaben für die konkrete Herstellung der Ware maßgeblich sind oder die Ware dadurch eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten wird.

Bei einer Anfrage über den Bereich „3D-Druck auf Anfrage“ kann der Kunde individuelle Vorgaben hinsichtlich des gewünschten Produkts übermitteln.

Die konkrete Ausführung wird vor Beginn der Herstellung mit dem Kunden abgestimmt.

Wird die Ware anschließend entsprechend den individuellen Vorgaben des Kunden hergestellt und sind die gesetzlichen Voraussetzungen des § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB erfüllt, besteht für diese individuell angefertigte Ware kein gesetzliches Widerrufsrecht.

Der Kunde kann seine Vertragserklärung in diesem Fall nicht aufgrund des gesetzlichen Widerrufsrechts widerrufen.

TimerStore weist den Kunden hierauf vor Abschluss des entsprechenden Vertrages hin.

Auch bei Cosplay-Artikeln ist zwischen vorgefertigten und individuell angefertigten Waren zu unterscheiden.

Wird ein Cosplay-Artikel als bereits fertig hergestelltes Produkt in einer festgelegten Ausführung angeboten und bestellt der Kunde genau diese Ausführung, besteht grundsätzlich das gesetzliche Widerrufsrecht, soweit keine andere gesetzliche Ausnahme greift.

Wird ein Cosplay-Artikel dagegen aufgrund individueller Vorgaben des Kunden speziell für diesen Kunden angefertigt und sind die Voraussetzungen des § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB erfüllt, besteht kein gesetzliches Widerrufsrecht.

Allein der Umstand, dass TimerStore ein Produkt erst nach Eingang einer Bestellung herstellt, führt nicht automatisch zum Ausschluss des Widerrufsrechts.

Entscheidend ist vielmehr, ob die gesetzlichen Voraussetzungen des § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB erfüllt sind.

Insbesondere muss es sich um eine nicht vorgefertigte Ware handeln, bei deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung des Verbrauchers maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten ist.

Der Ausschluss des Widerrufsrechts wird von TimerStore nicht pauschal auf sämtliche Produkte angewendet.

Ob ein Widerrufsrecht besteht, richtet sich nach der konkreten Beschaffenheit und Herstellungsweise des jeweiligen Produkts sowie nach den gesetzlichen Voraussetzungen im Zeitpunkt des Vertragsschlusses.

Vorgefertigte Produkte werden daher nicht allein deshalb vom Widerrufsrecht ausgeschlossen, weil sie von TimerStore hergestellt und anschließend verkauft werden.

Der Ausschluss des gesetzlichen Widerrufsrechts bei individuell angefertigten Waren berührt nicht die gesetzlichen Rechte des Kunden bei mangelhaften Waren.

Insbesondere bleiben die gesetzlichen Mängelrechte bei Vorliegen eines Sach- oder Rechtsmangels unberührt.

Der Ausschluss des Widerrufsrechts bedeutet daher insbesondere nicht, dass ein Kunde seine gesetzlichen Ansprüche geltend machen kann, wenn die gelieferte Ware beispielsweise nicht der vereinbarten Beschaffenheit entspricht, beschädigt geliefert wurde oder einen sonstigen gesetzlichen Mangel aufweist.

Die gesetzlichen Vorschriften über die Rechte des Käufers bei Mängeln bleiben unberührt.

Soweit einem Verbraucher aufgrund § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB kein Widerrufsrecht zusteht, wird der Verbraucher hierüber vor Abschluss des Vertrages informiert.

Dies erfolgt gemäß der gesetzlichen Informationspflicht aus Art. 246a § 1 Abs. 3 Nr. 1 EGBGB.

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, können Sie hierfür das nachfolgende Muster verwenden. Die Verwendung dieses Formulars ist nicht zwingend vorgeschrieben.